SAUGTROMMEL MIT DICHTUNG

Europäisches Patent · EP3044355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3044355
Anmeldenummer
EP14777148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2014
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 5/72 (2006.01)
Priorität
CH 15722013 13.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/001657 01.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/036821 19.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  3. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  4. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Gabriel

CH-8400 Winterthur

NÄGELI, Robert

CH-8451 Kleinandelfingen

MALINA, Ludek

CH-8302 Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.