KOLBENVERDICHTER
Europäisches Patent · EP3044461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3044461
- Anmeldenummer
- EP14753070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 21.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F04B 35/01 (2006.01)F04B 39/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013015142 13.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/067652 19.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/036206 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 27.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2021
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
38640 Goslar, DE
Erfinderin/Erfinder
38640 Goslar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.