VERTIKAL VERSTAUBARER MÄHER
Europäisches Patent · EP3045030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045030
- Anmeldenummer
- EP16157395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2012
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 11.10.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/82 (2006.01)F01M 11/00 (2006.01)F02M 35/10 (2006.01)A01D 34/81 (2006.01)F02B 75/16 (2006.01)F02B 75/00 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)F01M 11/04 (2006.01)F01M 11/06 (2006.01)
- Priorität
- US 288027 03.11.2011
- Abgezweigt von
- EP12191137
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 11.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMALZ, Jacob J.
Wauwatosa, WI 53222, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.