Lattenrost mit einem Rahmen und einer messeinrichtung

Europäisches Patent · EP3045083 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045083
Anmeldenummer
EP15002738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
19.04.2017
Schutz endet spätestens
21.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
DE 102015000278 16.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  2. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  3. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  4. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  5. 30.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2017

  6. 19.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kräutle, Martin

72379 Hechingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.