Lattenrost mit einem Rahmen und einer messeinrichtung
Europäisches Patent · EP3045083 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045083
- Anmeldenummer
- EP15002738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2015
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 19.04.2017
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015000278 16.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2017
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kräutle, Martin
72379 Hechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.