SONNENABSCHATTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3045090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045090
Anmeldenummer
EP14843800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2014
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47H 5/02 (2006.01)
A47H 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2013189899 12.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/073776 09.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/037575 19.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Tachikawa Corporation

3-1-12, Mita Minato-ku, Tokyo 108-8334, JP

Erfinderin/Erfinder

EGAMI, Tatsuya

Tokyo 108-8334, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.