ERSATZKLAPPE
Europäisches Patent · EP3045147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045147
- Anmeldenummer
- EP16152466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2008
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 07.06.2023
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 965780 P 21.08.2007
- Abgezweigt von
- EP15169678
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 02.04.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020
- 03.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.