ERSATZKLAPPE

Europäisches Patent · EP3045147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045147
Anmeldenummer
EP16152466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2008
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
05.04.2017
Gelöscht
07.06.2023
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 965780 P 21.08.2007
Abgezweigt von
EP15169678
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  2. 02.04.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  3. 03.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

  4. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.