WERKZEUGANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3045243 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045243
Anmeldenummer
EP16151425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2013
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
09.10.2024
Schutz endet spätestens
12.08.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B23B 31/11 (2006.01)
Priorität
DE 102012107546 17.08.2012
Abgezweigt von
EP13750033
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAIMER, Franz

86568 Igenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.