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Europäisches Patent · EP3045327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045327
Anmeldenummer
EP16150732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2016
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015004194 13.01.2015
JP 2015025058 12.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries Limited

SUMITOMO RUBBER INDUSTRIES LIMITED

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

MORI, Kazuma

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

YAMAMOTO, Aiko

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.