SICHERHEITSGURTAUFROLLER UND SICHERHEITSGURTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3045356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045356
Anmeldenummer
EP14844246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2014
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 22/46 (2006.01)
B60R 22/28 (2006.01)
Priorität
JP 2013190246 13.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/073155 03.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/037487 19.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Joyson Safety Systems Japan K.K.

Tokyo Front Terrace 3-14 Higashi-Shinagawa 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

ASAKO, Tadayuki

Tokyo 106-8488, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.