WÄGEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3045374 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045374
- Anmeldenummer
- EP16151916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2016
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 26.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B61F 5/30 (2006.01)B61F 5/32 (2006.01)G01G 19/08 (2006.01)
- Priorität
- FI 20155040 19.01.2015
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 21.10.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 20.10.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 20.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
1 früherer Eintrag
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
00101 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.