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Europäisches Patent · EP3045643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045643
Anmeldenummer
EP16151469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2016
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/00 (2017.01)
E05F 5/08 (2006.01)
E05F 1/16 (2006.01)
Priorität
DE 102015100617 16.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.