ELEKTRISCHE PUMPE

Europäisches Patent · EP3045735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045735
Anmeldenummer
EP16151193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2016
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/58 (2006.01)
F04D 13/06 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
Priorität
ES 201530032 U 14.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  4. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ORUE ORUE, Rodrigo

48230 Elorrio (Bizkaia), ES

BARBARA GANZABAL, Joseba

01400 Laudio, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.