VERBINDUNGSELEMENT MIT GEKRIMPTER ABDECKKAPPE

Europäisches Patent · EP3045745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045745
Anmeldenummer
EP16150218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2016
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/14 (2006.01)
B60B 3/16 (2006.01)
Priorität
US 201562103898 P 15.01.2015
US 201514976190 21.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

MacLEAN-FOGG COMPANY

Maclean-Fogg Company

1000 Allanson Road, Mundelein, IL 60060-3890, US

Erfinderin/Erfinder

WILSON, Larry J.

Michigan, South Carolina 48382, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.