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Europäisches Patent · EP3045760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045760
Anmeldenummer
EP15821971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2015
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 55/2255 (2006.01)
B61H 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014147641 18.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/069563 07.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/009905 21.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Building 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Tsutomu

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.