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Europäisches Patent · EP3045823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045823
- Anmeldenummer
- EP16150911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2016
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 27.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F24C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015200641 16.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 01.10.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2019
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 03.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2018
1 früherer Eintrag
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
48496 Hopsten, DE
48607 Ochtrup, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.