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Europäisches Patent · EP3045998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045998
- Anmeldenummer
- EP16155829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2007
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 13.09.2017
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G05D 1/02 (2006.01)//A63C 19/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 06101449 09.02.2006
- Abgezweigt von
- EP07703302
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kipfer, Peter
9435 Heerbrugg
Betschon, Christian
9410 Heiden
Walser, Bernd
9435 Heerbrugg
McGuffie, Iain
Bromyard, Herefordshire HR7 4HD, GB
Nicholls, Jeremy
Rüfenacht
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.