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Europäisches Patent · EP3045998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045998
Anmeldenummer
EP16155829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2007
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G05D 1/02 (2006.01)
//A63C 19/06 (2006.01)
Priorität
EP 06101449 09.02.2006
Abgezweigt von
EP07703302
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  3. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.