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Europäisches Patent · EP3046087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3046087
Anmeldenummer
EP14844720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2014
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08C 17/02 (2006.01)
Priorität
CN 201310420015 13.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/071412 24.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/035746 19.03.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIAO, Liheng

Nanshan District, Shenzhen, Guangdong 518052, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.