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Europäisches Patent · EP3046223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046223
- Anmeldenummer
- EP15185420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2015
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 50/80 (2016.01)H02J 5/00 (2016.01)H02J 7/02 (2016.01)
- Priorität
- KR 20150005919 13.01.2015KR 20150056021 21.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHO, Sang Ho
Gyeonggi-Do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.