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Europäisches Patent · EP3046237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046237
- Anmeldenummer
- EP16151085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2016
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 21/16 (2006.01)H02K 21/22 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)F04D 25/06 (2006.01)F04D 25/08 (2006.01)
- Priorität
- TW 104101692 19.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAN, Duo-Nian
Kaohsiung City, Taiwan (R.O.C.), TW
YIN, Tso-Kuo
Linya Dist., Kaohsiung City, TAIWAN R.O.C., TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.