ROTIERENDE WASCHBAUGRUPPE
Europäisches Patent · EP3046498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046498
- Anmeldenummer
- EP14781278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2014
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 23.08.2017
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 90/70 (2016.01)A47L 15/22 (2006.01)B08B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- SI 201300278 18.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/064162 01.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/040515 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 30.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 19.10.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2017
- 23.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETRIC, Samo
1386 Stari trg pri Lozu, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.