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Europäisches Patent · EP3046527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3046527
Anmeldenummer
EP14787088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
05.07.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
A61G 7/012 (2006.01)
Priorität
CZ 20130710 17.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2014/000102 17.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/039637 26.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 05.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SÁLUS, Michal

413 01 Roudnice nad Labem, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.