STECKSCHLÜSSEL

Europäisches Patent · EP3046731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3046731
Anmeldenummer
EP14766116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 23/10 (2006.01)
Priorität
DE 102013015506 19.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/068470 01.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/039860 26.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABEL, Michael

42477 Radevormwald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.