KINDERSITZ
Europäisches Patent · EP3046802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046802
- Anmeldenummer
- EP14766506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2014
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- NO 20131260 19.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/069815 17.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/040068 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER VEER, Erik
NL-3533 AD Utrecht, NL
GUTTER, Hans
NL-3741 PH Baarn, NL
VAN MOURIK, Okke
NL-3514 BS Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.