FÜGEVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3046813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046813
- Anmeldenummer
- EP14756051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2014
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 14.02.2018
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 5/00 (2006.01)B62D 27/02 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013218495 16.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/068241 28.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/036251 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 14.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PLOTZITZKA, Joachim
76327 Kleinsteinbach Gem. Pfinztal, DE
SCHWARZE, Hermann J.
8152 Glattbrugg
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.