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Europäisches Patent · EP3046856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3046856
Anmeldenummer
EP14846641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/62 (2006.01)
B65G 45/00 (2006.01)
Priorität
SE 1351073 18.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/SE2014/051065 15.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/041592 26.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Flexlink AB

415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

KUBIAK, Daniel

PL-62-064 Plewiska, PL

SNABB, Josef

SE-414 51 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.