FÜHRUNGSSCHIENE
Europäisches Patent · EP3046857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046857
- Anmeldenummer
- EP14845249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2014
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/62 (2006.01)B65G 21/10 (2006.01)B65G 45/00 (2006.01)B65G 21/20 (2006.01)
- Priorität
- SE 1351072 18.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2014/051064 15.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/041591 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASKERDAL, Magnus
S-511 97 Hajom, SE
KARLSSON, Tommy
S-439 32 Onsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.