KRAFTFAHRZEUGSCHARNIER

Europäisches Patent · EP3047088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3047088
Anmeldenummer
EP14792728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
08.11.2017
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 202013008268 U 19.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/DE2014/000470 18.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/039644 26.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 08.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRISON, Stefan

51375 Leverkusen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.