VENTILVORRICHTUNG UND HYDRAULIKSYSTEM

Europäisches Patent · EP3047155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3047155
Anmeldenummer
EP14781056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 102013015774 21.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/002417 05.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/039734 26.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 31.07.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020

  3. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.