SPREIZANKER
Europäisches Patent · EP3047162 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3047162
- Anmeldenummer
- EP14759143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2014
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 07.11.2018
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 13184593 16.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/068579 02.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/036281 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Inhaberin
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
A-6800 Feldkirch-Nofels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.