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Europäisches Patent · EP3047223 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3047223
Anmeldenummer
EP14781319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
06.11.2019
Schutz endet spätestens
09.09.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
Priorität
NL 2011454 17.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NL2014/050618 10.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/041518 26.03.2015
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 02.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023

  5. 06.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022

  6. 31.01.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020

  7. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VELTKAMP, Wessel Bart

NL-5691 GD Son, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.