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Europäisches Patent · EP3047670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3047670
Anmeldenummer
EP14798676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 4/80 (2018.01)
H04L 29/06 (2006.01)
H04W 12/06 (2009.01)
Priorität
AT 505982013 20.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/AT2014/050210 18.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/039157 26.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

ASMAG-Holding GmbH

Heckenau 34, 4645 Grünau im Almtal, AT

Erfinderin/Erfinder

VIELHABER, Johann

A-4645 Grünau im Almtal, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.