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Europäisches Patent · EP3047823 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3047823
Anmeldenummer
EP16155079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2012
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
03.10.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
Priorität
US 201261613274 P 20.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'KEEFFE, Daniel

San Francisco, California 94132, US

BADAWI, Paul

San Francisco, California 94115, US

BADAWI, David Y.

Glenview, Illinois 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.