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Europäisches Patent · EP3047839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3047839
- Anmeldenummer
- EP16151826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2016
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 6/77 (2020.01)C03C 4/00 (2006.01)C03C 3/118 (2006.01)C03C 12/00 (2006.01)C03C 17/34 (2006.01)C09C 1/28 (2006.01)C09C 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015010736 22.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Daisuke
KYOTO, 605-0983, JP
NAKATSUKA, Toshiyuki
KYOTO, 605-0983, JP
KADOBAYASHI, Yusei
KYOTO, 605-0983, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.