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Europäisches Patent · EP3047887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3047887
Anmeldenummer
EP15193663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2015
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
18.07.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/06 (2006.01)
A63H 17/12 (2006.01)
Priorität
DE 202015100264 U 21.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 18.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG

Bernbacher Strasse 94-98, 90768 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.