VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3049218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3049218
- Anmeldenummer
- EP14761605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2014
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 02.08.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25H 3/02 (2006.01)A45C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013110496 23.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/068714 03.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/039868 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 02.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GONITIANER, Reiner
89407 Dillingen, DE
AMANN, Volker
D-72072 Tübingen-Kilchberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.