VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON STRANGFÖRMIGER TEXTILWARE

Europäisches Patent · EP3049565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3049565
Anmeldenummer
EP14767038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2014
Veröffentlicht
03.08.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 3/28 (2006.01)
D06B 23/14 (2006.01)
Priorität
DE 102013110491 23.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/070063 20.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/040198 26.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMITZ, Johannes

48653 Coesfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.