ANZEIGEVORRICHTUNG MIT EINEM BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP3049851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3049851
- Anmeldenummer
- EP14776642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2014
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/00 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013219624 27.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/070556 25.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/044301 02.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOBSCHAL, Hans-Jürgen
99510 Kleinromstedt, DE
LINDIG, Karsten
99084 Erfurt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.