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Europäisches Patent · EP3049863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3049863
- Anmeldenummer
- EP14846369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2014
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 20.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G02F 1/167 (2019.01)
- Priorität
- US 201361881346 P 23.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/055575 15.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/041969 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 20.11.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- E Ink California, LLC, 47485 Seabridge Drive, Fremont CA 94538, Vereinigte Staaten von Amerika → E Ink Corporation, 1000 Technology Park Drive, Billerica, Massachusetts 01821, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fremont, California 94538, US
Fremont, California 94538, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.