LATTENROST FÜR EIN BETT
Europäisches Patent · EP3050466 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3050466
- Anmeldenummer
- EP16000179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2016
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 22.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- BE 201505044 30.01.2015
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 20.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 20.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2017
- 22.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Peters, Ludovic Marcel
8730 Oedelem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.