SCHIEBETÜRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3051048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3051048
- Anmeldenummer
- EP15192037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 10.11.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015101198 28.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 21.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.