SCHIEBETÜRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3051048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3051048
Anmeldenummer
EP15192037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2015
Veröffentlicht
03.08.2016
Erteilt
17.07.2019
Gelöscht
10.11.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E05D 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102015101198 28.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  2. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 21.08.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  4. 17.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.