KRAFTSTOFFDRUCKREGLER
Europäisches Patent · EP3051117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3051117
- Anmeldenummer
- EP16152634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2016
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 63/00 (2006.01)F02M 63/02 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201514607385 28.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PORRAS, Luis M.
32545 Cd. Juarez, MX
CHAVEZ, Isai
32563 Cd. Juarez, MX
PUENTE, Jaime A.
32586 Cd. Juarez, MX
SANCHEZ, Salvador
32546 Cd. Juarez, MX
MCHALE, Michael J.
El Paso, TEXAS 79912, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.