ROLLENELEMENT UND FLUIDMASCHINE MIT ROLLEN
Europäisches Patent · EP3051135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3051135
- Anmeldenummer
- EP14849943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2014
- Veröffentlicht
- 03.08.2016
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013201439 27.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/075893 29.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/046513 02.04.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEMITSU, Hiroshi
Toyota-shi Aichi 471-8502, JP
AKIZUKI, Masanori
Toyota-shi Aichi 471-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.