Monolithischer Trägerkörper für ein Relais

Europäisches Patent · EP3051557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3051557
Anmeldenummer
EP15153206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2015
Veröffentlicht
03.08.2016
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/02 (2006.01)
H01H 50/56 (2006.01)
H01H 50/64 (2006.01)
H01H 50/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gutmann, Markus

3531 Brand, AT

Mikl, Rudolf

2402 Maria Ellend, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.