WUNDBEHANDLUNGSZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3052108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3052108
Anmeldenummer
EP14793026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 33/00 (2006.01)
A61P 17/02 (2006.01)
Priorität
EP 13004755 02.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/071217 02.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/049364 09.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Special Water Patents B.V.

Turbinestraat 6, 3903 LW Veenendaal, NL

Erfinderin/Erfinder

DE RIJK, Jan

NL-3903 LW Veenendaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.