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Europäisches Patent · EP3052171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3052171
Anmeldenummer
EP14793617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
GB 201317596 04.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/002140 02.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/049582 09.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KHEONG, Ooi Wee

11700 Penang, MY

POULSEN, Sylwia

018980 Singapore, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.