SCHLAUCHPISTOLEN

Europäisches Patent · EP3052247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3052247
Anmeldenummer
EP14781615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 9/01 (2006.01)
B05B 15/625 (2018.01)
B05B 15/652 (2018.01)
Priorität
GB 201317345 30.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/000386 30.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/044633 02.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALTERS, George Leigh

Nottingham NG10 4JL, GB

O'TOOLE, John Francis

Smethwick B66 4AW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.