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Europäisches Patent · EP3052438 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3052438
- Anmeldenummer
- EP14780517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2014
- Veröffentlicht
- 10.08.2016
- Erteilt
- 21.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.10.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C01B 13/11 (2006.01)
- Priorität
- FR 1359658 04.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/071248 03.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/049376 09.04.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 17.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 23.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.