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Europäisches Patent · EP3052730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3052730
Anmeldenummer
EP14796276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
13.12.2017
Schutz endet spätestens
05.10.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
E05F 3/20 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
IT VI20130245 04.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/065078 06.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/049672 09.04.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

In & Tec S.r.l.

Via Guglielmo Oberdan 1/A, 25128 Brescia, IT

Erfinderin/Erfinder

BACCHETTI, Luciano

I-25075 Nave (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.