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Europäisches Patent · EP3052843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3052843
Anmeldenummer
EP14796429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 35/02 (2006.01)
F17C 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 102013219956 01.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/071064 01.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/049299 09.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KADOW, Peter

12559 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.