DATENÜBERTRAGUNG MITTELS OPTISCHER CODES
Europäisches Patent · EP3053104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3053104
- Anmeldenummer
- EP14776880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2014
- Veröffentlicht
- 10.08.2016
- Erteilt
- 28.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 13186975 01.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/070725 29.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/049186 09.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.